„In den letzten Jahren haben sich die Gehälter so entwickelt, dass immer weniger Menschen noch BAföG bekommen haben. In der Lebenswirklichkeit der jungen Menschen sind aber die Lebenshaltungskosten und Mieten stark gestiegen“, erklärt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. Dabei soll das BAföG Schülerinnen und Schüler sowie Studierende aus einkommensschwachen Familien unterstützen. Für sie stellt die finanzielle Belastung eines Studiums oder einer Ausbildung aus eigener Kraft eine große Hürde dar. „Deshalb hat die SPD in den Koalitionsverhandlungen eine BAföG-Reform durchgesetzt, die jetzt im Bundestag beraten wird“, berichtet Schwarz.
Die Reform, wie sie das Kabinett in Berlin beschlossen hat, besteht aus mehreren Komponenten:
Der Förderhöchstsatz steigt von 735 Euro auf 861 Euro. Da die Wohnkosten gerade in Hochschulstädten steigen, wird der sogenannte Wohnzuschlag von 250 Euro auf 325 Euro erhöht. Gleichzeitig werden die Einkommensfreibeträge um mehr als 16 % gesteigert. Damit werden mehr Schülerinnen und Schüler sowie Studierende erreicht, die bisher knapp über der Einkommensgrenze lagen.
Die Kranken- und Pflegeversicherungszuschläge werden aufgestockt. Außerdem soll die Angst vor Verschuldung abgebaut werden. Maximal müssen Geförderte 10.000 Euro zurückzahlen. Zukünftig werden nach spätestens 20 Jahren die Restschulden erlassen, wenn aufgrund eines niedrigen Einkommens das Darlehen nicht bedient werden kann.
„Wir stärken mit der Reform die Bildungschancen in Deutschland - darauf bin ich stolz“, sagt Andreas Schwarz. „Bildung darf nicht vom Geldbeutel abhängen. Unsere BAföG-Reform muss dafür sorgen, dass wir mehr junge Menschen erreichen. Wir brauchen eine echte Trendwende. Deshalb stellen wir den Gesetzentwurf im Parlament jetzt gründlich auf den Prüfstand.“
Quelle: Andreas Schwarz, MdB, 04.05.2019
