Freistaat schafft Rahmenbedingungen: Wärmeplanung wird endlich konkret

Wo im Stadtgebiet zukünftig die Ansiedlung von Fernwärme (hier im Bild: aktuelle Bauarbeiten am Maxplatz) oder anderen Energieträgern sinnvoll ist, soll die Wärmeplanung bis 2028 beantworten. Fotonachweis: Stadt Bamberg, Sonja Seufferth

„Jetzt kann es endlich losgehen“, sagt Oberbürgermeister Andreas Starke, bei dem das Thema direkt als Stabsstelle angesiedelt ist, zur kommunalen Wärmeplanung.

Nachdem der Freistaat die Umsetzung der Wärmeplanung in Bayern Ende Dezember beschlossen hat, wird es nun auch für die Stadt Bamberg konkret. Die dafür erforderlichen gesetzlichen Regelungen in Bayern wurden in die Verordnung zur „Ausführung energiewirtschaftlicher Vorschriften“ aufgenommen und Ende des letzten Jahres im Kabinett beschlossen. Die Kommunen wurden demnach als „planungsverantwortliche Stelle“ benannt. Dieser Schritt war überfällig und „wir sind erleichtert, dass wir nun durchstarten können“, so Starke.  

Geprüft wurde, ob einzelne Schritte der Wärmeplanung zentral über den Freistaat erledigt werden können, um so Kosten einzusparen. Der Freistaat kam jedoch zu dem Ergebnis, dass eine zentrale Durchführung in einem Flächenland wie Bayern nicht sachgerecht wäre und Kenntnisse der konkreten Voraussetzungen in den Städten und Gemeinden genutzt werden müssten und hat ein breites Unterstützungspaket vorbereitet.  

Nach und nach werden die Unterstützungsleistungen des Freistaats für die Kommunen ausgerollt. Dazu zählen beispielsweise Datenlieferungen über sogenannte „Secureboxen“, die die Stadt Bamberg in den kommenden Wochen erwartet, genauso wie Klarheit über den Refinanzierungsmodus. „Die Stadt Bamberg kann ein solches Großvorhaben schon allein haushaltsrechtlich nicht einfach aus eigener Tasche finanzieren, wenn klar ist, dass eine entsprechende Unterstützung durch den Freistaat noch kommt“, erläutert Projektleiterin Birthe Wagner das städtische Abwarten. In den kommenden Monaten soll es möglich sein, die finanzielle Erstattung beim Freistaat zu beantragen: Die Hälfte wird zum Start der Wärmeplanung ausgeschüttet, die andere Hälfte mit Ende der Wärmeplanung. Das Unterstützungspaket des Freistaats enthält auch Musterausschreibungen, die auf die bayerischen Gegebenheiten angepasst sind, und andere praktische Tools, auf welche die Kommunen nun kostenfrei geschult werden. Eine entsprechende Unterweisung für die Stadt Bamberg ist im Juni in Bayreuth geplant.  

Neben der staatlichen Finanzierung, zu der der Freistaat auf Grund des Konnexitätsprinzips verpflichtet ist, war auch die Stadt Bamberg fleißig, erklärt Wagner: Erfreulicherweise können wir ein bereits vor Jahren in guter Voraussicht beantragtes Förderprojekt noch abrufen, um die kommunale Wärmeplanung in Bamberg personell und finanziell auf stärkere Beine zu stellen, dafür gebührt unserem Klima- und Umweltamt großer Dank.“

Stadtverwaltung ist vorbereitet  

„Wir haben die Zeit genutzt und unsere Hausaufgaben gemacht“, sagt Oberbürgermeister Starke. Er verweist auf die umfangreichen und vorbereitenden Tätigkeiten wie beispielsweise eine Analyse der verfügbaren Systeme, der Datenbasis und Netzwerkarbeit mit den Akteuren. Auch ein interkommunaler Austausch unter anderem mit bayerischen Städten wurde bereits realisiert. 

Quelle: Stadt Bamberg