Gemeindetour Gundelsheim
MdL Melanie Huml besucht Kommunen im Stimmkreis – Austausch zu Kinderbetreuung, Infrastruktur, Digitalisierung und kommunalen Finanzen
Zur Halbzeit ihrer Gemeindetouren zieht die Bamberger Landtagsabgeordnete und Staatsministerin a. D. Melanie Huml ein erstes Zwischenfazit: „Unsere Kommunen leisten tagtäglich enorm viel. Sie schaffen Lebensqualität, sichern Betreuung, investieren in Straßen, Digitalisierung und Daseinsvorsorge – und das unter immer schwieriger werdenden finanziellen Rahmenbedingungen. Deshalb ist es mir wichtig, nicht nur zu besonderen Anlässen oder im Wahlkampf vor Ort zu sein, sondern regelmäßig zuzuhören und bei konkreten Anliegen dranzubleiben.“
Nach der Kommunalwahl hat Huml ihre Besuche in den Gemeinden des Stimmkreises bewusst intensiviert. Im Mittelpunkt stehen dabei Gespräche mit neuen und wiedergewählten Bürgermeistern, Gemeinderäten sowie Verantwortlichen aus Verwaltung und örtlichem Leben. „Ein kurzer Austausch bei einer Kerwa oder einem Vereinsfest ist wertvoll. Für die wirklich wichtigen Fragen braucht es aber Zeit: Was steht in den nächsten Jahren an? Wo hakt es? Und wie kann ich aus München unterstützen?“, so Huml.
Bei den bisherigen Gesprächen in Hallstadt, Lisberg/Trabelsdorf, Gundelsheim, Bischberg, Stegaurach und Walsdorf zeigte sich ein breites Spektrum an Themen. Viele Kommunen stehen vor ähnlichen Herausforderungen: steigende Pflichtausgaben, hohe Standards im Kita-Bereich, komplizierte Förderverfahren, dringend benötigte Investitionen in Straßen und Brücken sowie der Wunsch nach einem verlässlichen Ausbau von Glasfaser und digitaler Verwaltung.
„Kommunen wollen gestalten. Aber sie dürfen nicht immer stärker nur noch verwalten müssen“, betont Huml. Gerade bei Förderverfahren und neuen Vorschriften sei es wichtig, die Praxis vor Ort mitzudenken. „Wer sorgfältig plant, solide wirtschaftet und Fördermittel beantragt, darf nicht am Ende schlechter dastehen als derjenige, der Risiken eingeht und später auf Sonderregelungen hofft. Das ist eine Frage der Fairness gegenüber den Gemeinden.“
In Hallstadt standen unter anderem der CleanTech Innovation Park, die mögliche Ansiedlung eines TechnologieTransferZentrums mit Schwerpunkt erneuerbare Energien, die Sanierung wichtiger Brücken und die Entwicklung des Bildungscampus im Mittelpunkt. Auch die Finanzierung des Freibads und der Wohnungsbau wurden angesprochen. Für das TechnologieTransferZentrum wird eine Entscheidung im Oktober erwartet. Huml will sich dafür einsetzen, dass die Chancen eines fränkischen Standorts mit einer starken Zusammenarbeit der Hochschulen genutzt werden.
In Lisberg und Trabelsdorf ging es um die Sicherung der ärztlichen Versorgung, die Barrierefreiheit des Verwaltungsgebäudes, einen dringend benötigten Bauhof sowie die Weiterentwicklung von Ortsleben, Jugendangeboten und Nahversorgung. Besonders dringlich bleibt der Radweg zwischen Triefenbach und Lisberg. Nach einem tödlichen Fahrradunfall wird die Notwendigkeit einer sicheren Verbindung noch deutlicher gesehen. Huml will hierzu erneut das Gespräch mit dem Staatlichen Bauamt suchen und frühere Fördermöglichkeiten prüfen lassen.
In Gundelsheim prägte vor allem die Frage die Gespräche, wie politische Beteiligung und demokratischer Zusammenhalt gestärkt werden können. „Demokratie lebt von unterschiedlichen Meinungen und Parteien. Aber sie lebt ebenso davon, dass wir respektvoll miteinander umgehen und bereit bleiben, gemeinsam nach Lösungen zu suchen“, erklärt Huml. Diskutiert wurden neue, niedrigschwellige und parteiübergreifende Formate, um auch Menschen zu erreichen, die bislang kaum an politischen Veranstaltungen teilnehmen. Denkbar sind Gesprächsreihen, Angebote für Familien oder Kooperationen mit Vereinen.
Bischberg berichtete insbesondere von Herausforderungen bei Straßenbau, Breitband und Förderpraxis. In Weipelsdorf werden derzeit Kanal- und Wasserleitungen erneuert; anschließend muss die Straße zunächst provisorisch wiederhergestellt und im nächsten Jahr für die eigentliche Straßensanierung erneut geöffnet werden. „Dass Bürgerinnen und Bürger solche Abläufe kaum nachvollziehen können, ist völlig verständlich“, so Huml. Auch die sehr unterschiedliche digitale Versorgung trotz formal ausreichender Werte nach Förderrichtlinien wurde angesprochen. Huml nimmt die Themen Breitband, Förderbürokratie und die Belastung durch umfangreiche Prüfverfahren mit in den Normenkontrollrat.
In Stegaurach standen die Kinderbetreuung, steigende Standards und die Finanzierbarkeit kommunaler Aufgaben im Vordergrund. Die Gemeinde hat nach starkem Zuzug junger Familien viel in Kita-Plätze und das Kinderhaus investiert. Nun sinken die Kinderzahlen wieder, während Vorgaben, Kosten und bauliche Anforderungen weiter steigen. „Gute Betreuung und Sicherheit sind nicht verhandelbar. Aber Standards müssen praxistauglich, verhältnismäßig und für Gemeinden finanzierbar bleiben“, fordert Huml. Weitere Themen waren die Verkehrssituation an der Debringer Hauptstraße, die B22, der Straßenausbau, Glasfaser und die Digitalisierung der Verwaltung. In Walsdorf ging es neben der Haushaltslage vor allem um das geplante neue Heizhaus im Gewerbegebiet. Der mehr als 30 Jahre alte Kessel unter der Schule muss ersetzt werden. Das neue Heizhaus soll in einem ersten Schritt die bestehenden kommunalen Gebäude versorgen und später weitere Anschlussmöglichkeiten eröffnen. „Das ist ein wichtiges Projekt für eine sichere und moderne Wärmeversorgung. Ich werde den anstehenden Förderantrag unterstützen“, sagt Huml. Außerdem standen das geplante EOF-Wohnprojekt mit bezahlbarem und barrierefreiem Wohnraum, die Zukunft der Nahversorgung, die demografische Entwicklung, die Feuerwehr sowie der Ausbau der Staatsstraße zwischen Walsdorf und Steinsdorf auf der Agenda.
Huml sieht in den bisherigen Terminen vor allem eines bestätigt: „Die Gemeinden im Stimmkreis haben viele gute Ideen und engagierte Verantwortliche. Was sie brauchen, sind verlässliche Partner, klare Zuständigkeiten, weniger unnötige Bürokratie und ausreichend finanzielle Spielräume. Mein Anspruch ist: Hinhören, die Anliegen mitnehmen und dort handeln, wo ich unterstützen kann.“
Die Gemeindetouren werden in den kommenden Wochen fortgesetzt.
Quelle: Staatsministerin a.D. Melanie Huml, MdL
