12. November 2023 / Lokalnachrichten

URSULA SOWA Mitglied des Landtags

Bamberger Grünen Abgeordnete Ursula Sowa begrüßt Bund-Länder-Einigung mit einem ABER

"Deutschland braucht ein Infrastruktur-Update, unsere Wirtschaft steckt mitten in der klimaneutralen Modernisierung. Damit all das gelingt, müssen wir schneller werden, aber ohne unsere Standards zu verlieren“, so Bamberger Grüne Ursula Sowa MdL. Sie hält es für richtig, dass sich die Ministerpräsident*innen Anfang der Woche auf deutliche Schritte zur Beschleunigung geeinigt haben. „Wir Grüne haben auch die Ideen, wie das Ganze gelingen kann: durch digitale und entbürokratisierte Beteiligungsmethoden, wie das zum Beispiel bei "Building Information Modeling“ bereits eingesetzt wird“, so Sowa. Mit BIM können Informationen über ein Bauprojekt in einem digitalen Modell erstellt und verwaltet werden. Dies ermöglicht für alle am Bauprojekt Beteiligten eine bessere Planung, Steuerung und Koordination.

Die Möglichkeiten zur gezielten Verkürzung von Verfahren sollen überall dort genutzt werden, wo sie zweckmäßig sind. Planung, Genehmigung und Bau etwa von Bahntrassen oder Sendemasten sollen so einfacher, schlanker und digitaler werden. "Das ist gut für unseren Standort, für Industrie und Mittelstand, für uns alle. Selbstverständlich müssen rechtliche Grenzen und demokratische Beteiligungsrechte dabei respektiert werden. Besonders wichtig ist uns vor diesem Hintergrund, dass die grundsätzlichen Möglichkeiten des Rechtsschutzes weiterhin gelten, auch das Verbandsklagerecht. Nun geht es an die Umsetzung!“, fasst Ursula Sowa positiv gestimmt die Ergebnisse zusammen. 

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