Andreas Schwarz

Chancengleichheit in der Bildung

Jedes Kind soll eine faire Chance auf eine gute und kostenfreie Ausbildung haben. Das beginnt in der Kinderkrippe, geht über die Kita und die Schule bis hin zur beruflichen Ausbildung oder dem Studium.

Nach der Ausbildung oder nach dem Studium gilt es, die Menschen anständig zu bezahlen. Wer gute Arbeit leistet, gehört auch gut bezahlt. Wer den ganzen Monat arbeiten geht, muss davon auch leben können. Deshalb hat sich die SPD erfolgreich für die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohnes eingesetzt.

Aber ich möchte auch eines erreichen: gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Das gilt für Frauen und Männer, aber auch für Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer. Ich setze mich auch dafür ein, dass nach der Erwerbstätigenzeit die Menschen in unserem Land die Rente bekommen, die sie sich auch verdient haben und von der sie anständig Leben können.

Arbeit im Haushaltsausschuss

Der Haushaltsausschuss gilt als der mächtigste Ausschuss im Deutschen Bundestag. Wofür gibt der Staat wie viel Geld aus? Worin investieren wir? Keinen Cent kann die Bundesregierung ausgeben ohne die Zustimmung des Deutschen Bundestages. Die entscheidenden Beratungen finden dafür im Haushaltsausschuss statt.
Außerdem kontrollieren die Ausschussmitglieder fortlaufend die Haushaltsführung der Bundesregierung.

Ich bin hierbei verantwortlich für die Einzelpläne des Bundesfinanzministeriums und des Bundesumweltministeriums.

Darüber hinaus bin ich im Rechnungsprüfungsausschuss. Dieser kontrolliert den Ausgabenvollzug und übernimmt die Haushalts- und Wirtschaftsprüfung der Bundesregierung. Dabei arbeitet er eng mit dem Bundesrechnungshof zusammen.

Der Sozialfonds

Die Diätenerhöhung im Deutschen Bundestag im Jahr 2014 habe ich abgelehnt. Zwar habe ich das Ziel geteilt, dass die Entschädigung für Abgeordnete schrittweise an die Bezüge der Richter des obersten Gerichtshofes angepasst wird, jedoch ging mir die Erhöhung zu schnell.

Da mir die Diätenerhöhung jedoch automatisch zufließt, habe ich beschlossen, den Differenzbetrag zu spenden: Seitdem finanziere ich mit dem Geld aus der Diätenanhebung des Jahres 2014 meinen Sozialfonds und unterstütze soziale und ökologische Projekte in meinem Wahlkreis Bamberg-Forchheim.