Das Vertrauen in unsere Demokratie ist zuletzt auf unter 60 Prozent gesunken. Immer mehr Menschen bekennen sich offen zu dem Gedankenbild der AfD. Was sind die Ursachen und was kann die Politik und jede*r Einzelne dagegen tun? Der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz lud am Mittwochabend interessierte Bürger*innen zur Diskussion darüber ein – an seiner Seite der Sprecher der AG Demokratie der SPD-Bundestagsfraktion, Helge Lindh. Dieser hat bereits des Öfteren Repressalien aufgrund seiner Funktion und seiner Haltung erfahren.
„Wir müssen aufmerksamer werden, wo unsere Demokratie ihre Grenzen hat und sozusagen entkernt wird. Es ist nicht mehr so leicht wie früher, zu erkennen, wer für und wer gegen die Demokratie ist. Feinde der Demokratie nutzen genüsslich ihre Freiheiten“, so das nachdenklich machende Eingangsstatement von Helge Lindh. „Auch die Regierung und die Opposition müssen begreifen, wie ernst die Lage ist. Wir suchen bereits nach Antworten, wie beispielsweise mit Demokratieförderprogrammen oder Beteiligungsformaten von Bürger*innen im Parlament. Wir benötigen mehr solcher Räume, wo sich Menschen mit unterschiedlichen Meinungen mit Respekt austauschen können.“
Nicht nur die beiden SPD-Abgeordneten, sondern auch Nasser Ahmed, Stadtrat aus Nürnberg mit Migrationshintergrund, Elisabeth Rösner von den Omas gegen rechts sowie Kita-Fachkraft Eva Jutzler diskutierten mit den anwesenden Gästen über Demokratiebildung in der Kita, über Integration und Wertschätzung, über die soziale Spaltung, über den Stolz auf unsere Verfassung, Mut zur Verantwortung und darüber, wie das Vertrauen in unsere Demokratie wieder gestärkt werden kann.
„Die Menschen wurden in den letzten Jahren mit vielen Herausforderungen konfrontiert: Corona-Pandemie, der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, Energie- und Klimakrise, Inflation. Die damit verbundenen Sorgen der Menschen bieten einen Nährboden für Angsterzählungen rechtsextremer und demokratiefeindlicher Strömungen. Sie verführen zu der Suche nach Sündenböcken und vermeintlich einfachen Lösungen“, so Andreas Schwarz.
„Das verschafft populistischen Parteien Aufwind. Internet und Soziale Medien macht es für sie leichter, Stimmen zu bekommen und manchmal auch einfacher, Lügen oder Hass zu verbreiten. Dem müssen wir uns klar entgegenstellen, denn unsere Demokratie ist viel zu wertvoll. Ja, die Demokratie ist schwierig und anstrengend, aber es gibt nichts Besseres auf der Welt.“
Quelle: Pressereferentin Andreas Schwarz, MdB
